Kreisfeuerwehrverband
Frankfurt am Main 1869 e.V.

„Unser Ziel heißt Innovation!“

KFV-News aus Politik und Gesetzgebung: neues Gesetz längst überfällig - jetzt beschlossen!

Änderung des Strafgesetzbuches erfüllt endlich DFV-Forderungen!

Berlin. - „Diese Änderungen entsprechen unseren Forderungen seit der Gewalteskalation der Silvesternacht 2022/23“, ordnet Karl-Heinz Banse, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), den Beschluss der Bundesregierung zur Änderung des Strafgesetzbuches ein.

 

Feuerwehr-Tätigkeit ist Aspekt der Strafzumessung / Hinterlistiger Überfall auf Einsatzkräfte wird schärfer geahndet

Die „Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften sowie von dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten“ waren das Ziel des Änderungsgesetzes.

Die aktuell beschlossene Ergänzung des § 46 Absatz 2 Satz 2 StGB mit der Feststellung auf die „Eignung der Tat, eine dem Gemeinwohl dienende Tätigkeit nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen“ dient der Klarstellung und Bekräftigung der geltenden Rechtslage. „Bei der Änderung in § 46 StGB wird den Richterinnen und Richtern ein Aspekt der Strafzumessung an die Hand gegeben. Jetzt ist eine Körperverletzung gegen Einsatzkräfte schärfer zu ahnden als eine ,normale‘ Körperverletzung“, begrüßt Banse die Umsetzung der Forderung, die auch beim DFV-Bundesfachkongress zum Thema „Gewalt gegen Einsatzkräfte“ aufgestellt worden war.

Die zweite Änderung betrifft die Erweiterung der Regelbeispiele des § 113 Absatz 2 Satz 2 StGB: Künftig wird auch die Tatbegehung mittels eines hinterlistigen Überfalls in der Regel einen besonders schweren Fall darstellen. „Damit wird schärfer geahndet, wenn Einsatzkräfte in einen Hinterhalt gelockt wurden, wie es in der Silvesternacht mehrfach passiert ist – auch dies war eine Forderung des Deutschen Feuerwehrverbandes“, so der DFV-Präsident.

„Trotz oder gerade wegen ihres Beitrags zum gesellschaftlichen Leben werden Menschen, die für das Gemeinwohl tätig sind, immer wieder zum Ziel von Angriffen sowohl physischer als auch psychischer Natur“, hieß es zum Hintergrund im Gesetzesentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches. Hier wurde auch auf die erste vom Deutschen Feuerwehrverband und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) durchgeführte Umfrage zur Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehren Bezug genommen. Hier hatten 49,5 Prozent der teilnehmenden Feuerwehrangehörigen angegeben, in den vergangenen zwei Jahren bereits Beleidigungen, Beschimpfungen, Bedrohungen oder tätliche Angriffe erlebt zu haben. Mehr als ein Drittel der Befragten hatte davon berichtet, dass ihnen angedroht wurde, sie mit Fahrzeugen anzufahren; 14 Prozent hatten angegeben, mit Feuerwerkskörpern beworfen worden zu sein.

DFV und DGUV starten zum Parlamentarischen Abend der deutschen Feuerwehren am Mittwoch, 11. September, eine zweite Umfrage zur Gewalt gegen Einsatzkräfte. Zielgruppe sind diesmal alle aktiven Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr, Berufsfeuerwehr und Werkfeuerwehr. Der Link zur Umfrage wird auf https://www.feuerwehrverband.de/kampagnen/keine-gewalt/ veröffentlicht.

 

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*** Bundeswarntag 2024 ***

Bundesweiter Warntag 2024

Berlin. - Am 12. September 2024 findet zum vierten Mal eine bundesweite Erprobung der vorhandenen Warnsysteme statt, um mögliche Verbesserungspotentiale zu identifizieren.

 

Pressemitteilung des BBK: Bund, Länder und Kommunen erproben ihre Warnsysteme für Krisen- und Katastrophenfälle

Probewarnung gegen 11 Uhr

Gegen 11 Uhr löst das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) über das Modulare Warnsystem des Bundes (MoWaS) eine Probewarnung aus. Diese wird an alle angeschlossenen Warnmultiplikatoren, zum Beispiel Rundfunk- und Fernsehsender sowie App-Server geschickt. Die Warnmultiplikatoren versenden die Probewarnung an verschiedene Warnmittel, darunter Cell Broadcast, Warn-Apps wie die vom BBK betriebene Warn-App NINA, Radio und insgesamt circa 7.900 digitale Anzeigetafeln. Diese transportieren die Warnung an die Bevölkerung.

Alle Landkreise und Kommunen, die am Warntag teilnehmen, entscheiden selbst, ob sie zeitgleich auch ihre verfügbaren kommunalen Warnmittel wie Sirenen und Lautsprecherwagen auslösen.

Gegen 11.45 Uhr erfolgt über die Warnmittel und Endgeräte eine Entwarnung. Über Cell Broadcast wird aktuell noch keine Entwarnung versendet.

BBK-Präsident Ralph Tiesler: „Angesichts der sehr guten Ergebnisse von 2023 schaue ich voller Zuversicht auf den Bundesweiten Warntag 2024! Das heißt aber nicht, dass wir nicht besser werden wollen oder uns entspannt zurücklehnen könnten. Wir haben den Warntag bewusst als Stresstest angelegt, um die Warnsysteme, die im Alltag störungsfrei laufen, auf Herz und Nieren zu prüfen und auch zu schauen, ob wir potentielle Schwachstellen, die wir in der Vergangenheit identifiziert haben, abstellen konnten. Dafür sind wir auf die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Wir bitten daher auch in diesem Jahr wieder so viele Menschen wie möglich, sich an der anschließenden Umfrage zu beteiligen und ihre Erfahrungen mit uns zu teilen. So können wir die Warnung gemeinsam besser machen.“

Umfrage startet mit Auslösung der Probewarnung

Über eine Online-Umfrage können Bürgerinnen und Bürger ab 11 Uhr am Bundesweiten Warntag ihre Erfahrungen hinsichtlich der verschiedenen Warnkanäle teilen. Die Umfrage läuft bis zum 19. September 2024. Mit ihrem Feedback helfen teilnehmende Bürgerinnen und Bürger dabei, die Warnabläufe in Deutschland aktiv zu verbessern.

Die Teilnahme an der Umfrage wird am 12.09.2024 ab 11 Uhr online unter www.warntag-umfrage.de möglich sein.

Die Umfrageergebnisse werden wissenschaftlich ausgewertet. Gemeinsam mit der technischen Analyse des Warntages 2024 sind sie die Basis für die Vorbereitungen zum fünften Bundesweiten Warntag am 11. September 2025.

Bund und Länder bereiten den jährlich an jedem zweiten Donnerstag im September stattfindenden Bundesweiten Warntag in Abstimmung mit der kommunalen Ebene gemeinsam vor. Zuständig sind auf Bundesebene das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), auf der Ebene der Länder die jeweiligen Innenministerien und auf der Ebene der Kommunen in der Regel die für den Katastrophenschutz zuständigen Behörden

FF Heddernheim lädt herbstlich ein!

FF Heddernheim Feuerwehrfest 07. 08.09.2024

Neuauflage Deutsche Feuerwehr-Zeitung online

Deutsche Feuerwehr-Zeitung 09/2024

Berlin. - Der DFV hat die nächste Monatsausgabe der Deutschen Feuerwehr-Zeitung mit vielen interessanten Beiträgen herausgegeben.

Folgende Themen werden in der aktuellen Ausgabe behandelt:

  • Workshops und Einsatzübungen bei FIREmobil in Welzow
  • Beeindruckende Leistungen der deutschen Gruppen beim CTIF-Jugendwettbewerb
  • DJF-Tag und 60. Geburtstag in Dresden
  • Bundesfachkongress in Berlin
  • Bevölkerungsschutztag 2024 in Wiesbaden
  • Schnittstellen zum Operationsplan Deutschland
  • Resiliente und krisenerprobte Kommunikationslösungen
  • DFV neues PMeV-Mitglied
  • Stellungnahme: Reform der Notfallversorgung
  • „DFV direkt“
  • Vorlesetag 2024
  • Schulung: Fundraising
  • „Notfallallianz Kultur“

[Hier] in unserem Downloadportal finden Sie die Ausgaben der DFZ - Deutschen Feuerwehrzeitung unter "Publikationen DFZ / Deutsche Feuerwehrzeitung"

Stabwechsel im Deutschen Feuerwehrmuseum (Fulda)

Wechsel an der Spitze des Deutschen Feuerwehr-Museums

Berlin/Fulda. - Am Sonntag, 1. September 2024, wird Rolf Schamberger nach fast 30 Dienstjahren als Leiter des Deutschen Feuerwehr-Museums in Fulda (Hessen) im Rahmen eines festlichen Empfangs an seiner langjährigen Wirkungsstätte in den Ruhestand verabschiedet.

DFV - Archivfoto: Deutsches Feuerwehr-MuseumBild: DFV - Archivfoto: Deutsches Feuerwehr-Museum

 

Presse-Einladung: Verabschiedung des langjährigen Museumsleiters Rolf Schamberger

Am 1. Juli 1995 hatte der damals 37-jährige Kunsthistoriker sein Amt angetreten. Vorausgegangen waren ein wissenschaftliches Volontariat an der Hessischen Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten in Bad Homburg sowie mehrjährige Anstellungen beim Institut für Konservierung und Restaurierung in Fulda-Maberzell sowie den Städtischen Sammlungen in Schweinfurt.

Fulda und die Rhön waren für den gebürtigen Unterfranken seit Kindesbeinen kein unbekanntes Pflaster. Die Weiterentwicklung des nationalen Leitmuseum des deutschen Brandschutzes hier in der Mitte Deutschlands voranzutreiben, war ihm ein Herzenswunsch und wurde zu seiner beruflichen Lebensaufgabe.

Schamberger kann auf zahlreiche Meilensteine in der Gestaltung des Leitmuseums der deutschen Feuerwehren zurückblicken. Dazu gehören nicht nur das Ende 1999 eröffnete Besucherdepot, die komplette Umgestaltung und Neuausrichtung der Dauerausstellung oder die Schärfung des Sammlungsprofils mit Erwerb ebenso außerordentlicher wie einzigartiger Objekte. Anspruchsvolle wissenschaftliche Projekte von gesellschaftlicher Relevanz wie beispielsweise Jüdisches Leben und Feuerwehr wurden von ihm maßgeblich vorangetrieben. Sein mehr als 25 Jahre währendes intensives Engagement in der historischen Kommission des Weltfeuerwehrverbandes CTIF machte den Namen Fulda in der Fachwelt international bekannt.

Ebenso zukunftsweisend ist sein 2006 angestoßenes und seither kontinuierlich verfolgtes Projekt eines gemeinsamen Museums der Deutschen Feuerwehren und des Technischen Hilfswerks. Ziel ist es, hier in Fulda den deutschen Bevölkerungsschutz in einer multifunktionalen Einrichtung darzustellen.

Die Verabschiedungsfeier für Rolf Schamberger bietet den würdigen Rahmen auf ein erfolgreiches Schaffen als Museumsleiter des Deutschen Feuerwehr-Museums zurückzublicken. Ebenso wird an diesem Tag die neue Museumsspitze vorgestellt.

Informationen über das Leitmuseum der deutschen Feuerwehren gibt es unter: https://dfm-fulda.de/

Quelle: Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)