Berlin/Frankfurt. -  Die umfangreichen Sicherheitsplanungen an den zehn Austragungsstädten der UEFA EURO 2024 haben dazu beigetragen, dass die Europameisterschaft nicht nur als sportlich hochklassiges, sondern auch als sicheres Großereignis in guter Erinnerung bleiben wird.

Umfangreiche Einsatzplanungen erfolgreich umgesetzt

Um den Millionen nationalen und internationalen Fans in den Stadien, Fanzones und beim Public Viewing ein sicheres Erlebnis zu bieten, hatten sich die Berufsfeuerwehren der zehn Austragungsstädte bereits vor mehreren Jahren unter dem Dach der Arbeitsgemeinschaft der Leiterinnen und Leiter der Berufsfeuerwehren in der Bundesrepublik Deutschland (AGBF Bund) sowie dem Deutschen Feuerwehrverband (DFV) zum Arbeitskreis EM 2024 zusammengeschlossen. Die hierbei definierten Schutzziele mündeten in ein integriertes Sicherheits- und Gefahrenabwehrkonzept, welches den örtlichen Einsatzplanungen zu Grunde lag.

Frankfurt-Höchst - Tolles hochkarätiges Ehrenamts-Engagement auf dem "Blaulichttag" im Rahmen des Höchster Schlossfestes 2024

Frankfurt-Höchst - Tolles hochkarätiges Ehrenamts-Engagement auf der "Blaulichtmeile" im Rahmen des Höchster Schlossfestes 2024!

Gewalt gegen Einsatzkräfte muss jetzt härter und konsequenter bestraft werden!

Berlin. - Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann plant derzeit eine Verschärfung des Strafrechts, um unter anderem Einsatz- und Rettungskräfte besser vor Anfeindungen und Gewalt zu schützen. Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) unterstützt das Vorhaben ausdrücklich.

Deutscher Feuerwehrverband stimmt Gesetzesentwurf des Bundesjustizministeriums zu

DFV-Präsident Karl-Heinz Banse sagt dazu: „Nachdem der DFV seit Jahren über das Thema aufklärt und sich auch bereits persönlich an Herrn Dr. Buschmann gewandt hat, freuen wir uns, dass er die gesetzliche Lage genauso einschätzt: Gewalt gegen Einsatzkräfte kann nicht als Bagatelldelikt geahndet werden. Daher begrüßen wir die avisierten Veränderungen bei der Strafzumessung und im Strafrecht.“

Hintergrund der aktuellen Debatte sind die Krawalle in der Silvesternacht 2022/2023, bei denen Einsatzkräfte nicht nur angegriffen, sondern sogar gezielt in Hinterhalte gelockt wurden, um sie leichter angreifen zu können. Neben dem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte soll laut des aktuellen Referentenentwurfs zukünftig daher auch ein „hinterlistiger Überfall“ als besonders schwerer Fall des Widerstands gewertet und mit einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten sowie maximal fünf Jahren bestraft werden. Zudem sieht der Entwurf vor, nun auch vor Gericht zu berücksichtigen, ob die „Auswirkungen der Tat geeignet sind, eine dem Gemeinwohl dienende Tätigkeit nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen.“ Hiermit soll auch der Schutz der Feuerwehrangehörigen verbessert werden.

Sowohl Bundesinnenministerin Nancy Faeser als auch Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann hatten bereits ihre Dankbarkeit für die Vorschläge ausgedrückt. Der DFV plant noch in diesem Jahr eine weitere Umfrage unter Feuerwehren zu Gewalterfahrungen im Einsatz. Informationen zum Thema gibt es unter https://www.feuerwehrverband.de/kampagnen/keine-gewalt/.

Dazu KFV-Pressesprecher Dr. h.c. Markus Heuser: "Der Vorstand des Kreisfeuerwehrverbandes Frankfurt am Main e.V. schließt sich vollumfänglich und ausdrücklich diesen bundesweiten Forderungen nach erheblichen und durchzusetzenden Verschärfungen an. Der Gesetzgeber und die Rechtsprechung müssen jetzt hart durchgreifen!"