Sirenen sollen künftig wieder heulen
Stadt holt Konzept für "Warn-Infrastruktur" aus der Schublade - Branddirektion macht Damp
Frankfurt - Können wir auf die Warnsysteme vertrauen, wenn es zu einem Katastrophenfall kommt? Diese Frage wird nach den Hochwasserkatastrophen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz in ganz Deutschland diskutiert. Für Frankfurt ist das kein neues Thema. Die aktuellen Ereignisse tragen dazu bei, dass man ein angedachtes Warnkonzept für die Main-Stadt nun schneller umsetzen will, so eine Pressemitteilung der Stadt Frankfurt.
Dazu gehört der Wiederaufbau eines flächendeckenden Sirenennetzes. Ja, das gab es mal. Doch mit dem Ende des Kalten Krieges wurden die Sirenen abgebaut oder außer Betrieb genommen. Bund und Länder einigten sich im Jahr 1992, dass die Bevölkerung nicht mehr mit Hilfe von Sirenen, sondern per Rundfunk gewarnt werden sollte. Sirenen gibt es dementsprechend in Frankfurt nur noch im äußersten Westen in den Stadtteilen rund um den Industriepark Höchst und im Osten bei der Allessa GmbH in Fechenheim - vor dem Hintergrund der Möglichkeit von Störfällen ist man dort verpflichtet, per Sirenen zu warnen. Die Funktionstüchtigkeit dieser Sirenen wird alle sechs Monate mit einem Probealarm überprüft. Ansonsten gibt es im Stadtgebiet keine aktiven Sirenen mehr.
"Wirksamer Weck-Effekt"
Dabei haben nach Ansicht der Feuerwehr Frankfurt "Sirenen wie kein anderes Medium in besonders zeitkritischen Gefahrensituationen oder Ereignissen spät in der Nacht einen wirksamen und flächendeckenden Weck-Effekt". Und weiter: "Ein flächendeckendes Sirenennetz wäre ein sinnvolles Ausbauziel der lokalen Warninfrastruktur". "Mit Priorität" will nun die Branddirektion Frankfurt eine nötige Beschlussvorlage in den Parlamentarischen Geschäftsgang geben, heißt es.
Damit greift sie einen alten Wunsch auf. Bereits 2017 wurde von der Branddirektion eine Machbarkeitsanalyse erstellt. Demnach braucht es mehr als 150 Sirenenstandorte in Frankfurt, damit alle Bürger akustisch erreicht werden können. Die Kosten für den flächendeckenden Ausbau wurden damals auch berechnet: 456 000 Euro für die Planung, rund 1,8 Millionen Euro für die Installation und dann alle zwei Jahr 38 000 Euro für die Wartung der Sirenen. Außerdem wurden fast 400 000 Euro für eine Aufklärungskampagne berechnet, die die Bevölkerung informieren sollte, wie sie sich im Warnfall zu verhalten habe. In der jüngsten Pressemitteilung spricht die Stadt von Gesamtkosten in Höhe von fünf Millionen Euro.
Die vier Jahre alte Machbarkeitsstudie mit der Kostenschätzung ist im Magistratsbericht B415/2017 zu finden. Sie verschwand damals wieder in der Schublade. Die Frage nach den Gründen bleibt unbeantwortet.
Untätig sei man seitdem aber nicht gewesen, heißt es. In der Leitstelle der Feuerwehr wurde im vergangenen Jahr eine Auslösestelle für das Modulare Warnsystem des Bundes (MoWaS) installiert. Damit können Warnungen über sämtliche Kanäle von Handy-Apps bis hin zu öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und Medien verbreitet werden. Wobei das System auch verschiedene Warnstufen kommunizieren kann - und damit gegebenenfalls auch die Aufforderung etwa an Radio-Redakteure der öffentlich-rechtlichen Sender, eine laufende Sendung unverzüglich zu unterbrechen und den mitgelieferten Text der Warndurchsage über den Sender weiterzugeben und zu wiederholen. Dieses System wird übrigens neben den 16 Bundesländern auch vom Deutschen Wetterdienst (DWD) zur Übermittlung von extremen Unwetterereignissen an die Medien genutzt, heißt es.
In Frankfurt sollen mit Hilfe von MoWaS auch die Info-Screens an den Gleisen der Haupt- und Konstablerwache angesteuert werden. Im Moment seien in Frankfurt zur Nutzung von MoWaS "Schulungsmaßnahmen und ein umfassender Einsatzplan in der Umsetzung", nötige Personalstellen seien beantragt, und man arbeite daran, wie eine Warnmeldung überhaupt formuliert sein müsse, damit Menschen handeln.
Info-Kanäle müssen zusammenspielen
Zur Warninfrastruktur gehörten heutzutage immer mehrere Kanäle, die zusammenspielen, so Frankfurts Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU): Radio- und Fernsehsender, Social-Media-Kanäle (auch der Feuerwehr), Webseiten, Pressemitteilungen, Hauswurfsendungen und Warn-Apps. Die Branddirektion empfehle den Frankfurter Bürgern seit Jahren die Warn-App NINA des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz, die auch regional begrenzte Warnungen herausgibt. Und wenn es nötig sei, dann werde die Bevölkerung in Frankfurt auch durch Lautsprecherdurchsagen von Fahrzeugen aus informiert, betont Stadtrat Frank.
Ihm ist es wichtig, zu betonen, dass die Bevölkerungswarnung in Frankfurt mit ihren verschiedenen Informationskanälen zuverlässig funktioniert: "Das zeigt nicht zuletzt die jüngste Vergangenheit. Bei der letzten Bombenentschärfung im Nordend, die ohne Verzug erfolgen musste, konnten innerhalb von Stunden rund 25 000 Anwohner mit der Warnung erreicht und evakuiert werden." Die aktuellen Hochwasser-Ereignisse aber hätten deutlich gemacht, wie wichtig das Thema sei. Und die Auffassung der Branddirektion Frankfurt bestätigt, dass Sirenen ein unverzichtbarer Teil der Warninfrastruktur sind, heißt es in der Pressemitteilung. Michelle Spillner
Quellenangabe: Höchster Kreisblatt, Ausgabe vom 23.07.2021, Seite 15